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Bereits in der Antike finden sich Anhaltspunkte der Schweigepflicht wieder: In Rom wurde bei geheimen Treffen eine Rose an die Decke des Raumes gehängt, welche die Anwesenden daran erinnern sollte, über das dort Gesprochene Stillschweigen zu bewahren. Frei nach dem Leitsatz „sub rosa dictum“ (lat.: „unter der Rose gesagt“) konnte dieses Sinnbild von jedermann gedeutet werden. Heutzutage weitet sich diese Rose sozusagen auf gewisse Berufsgruppen aus. Diesen ist es ebenfalls verboten, Geheimnisse, die ihnen anvertraut wurden, vor Dritten preiszugeben. Allgemein wird dabei von einer sogenannten Verschwiegenheitspflicht gesprochen. Beamte, Rechtsanwälte oder Ärzte sind unter anderem davon betroffen. Die ärztliche Schweigepflicht befasst sich dabei jedoch – wie der Name schon sagt – ausschließlich mit der Verschwiegenheitspflicht von einem Arzt. Welche Informationen unter die ärztliche Schweigepflicht fallen, vor wem Stillschweigen bewahrt werden muss, wann das Arztgeheimnis keine Gültigkeit besitzt und welche Strafen bei Missachtung drohen, können Sie in diesem Ratgeber nachlesen. Inhalt
Welche Angaben umfasst die ärztliche Schweigepflicht? Hier finden Sie eine Übersicht der Angaben, welche aufgrund der ärztlichen Schweigepflicht nicht an Dritte weitergegeben werden dürfen. Gibt es Ausnahmen bei der Schweigepflicht? Einige Ausnahmen können einen Verstoß gegen die Schweigepflicht begründen. Welche das konkret sind, können Sie hier nachlesen. Wie können Verstöße gegen die ärztliche Schweigepflicht geahndet werden? Verstoßen Ärzte gegen die Schweigepflicht, kann es sich um eine Straftat handeln. Diese wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe bestraft. Welche Angaben fallen unter die ärztliche Schweigepflicht?Das Strafgesetzbuch (StGB), der Behandlungsvertrag zwischen Arzt und Patient, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), die Berufsordnungen der Landesärztekammern und die Datenschutzgesetze der Bundesländer regeln die ärztliche Schweigepflicht. Doch bei welchen Informationen haben sich Ärzte an die Schweigepflicht gemäß Medizinrecht zu halten? Die Schweigepflicht bei Ärzten bezieht sich auf folgende Angaben:
Übrigens: Die ärztliche Schweigepflicht gilt auch bei Drogen- oder Alkoholproblemen, die der Arzt im Zuge seiner Untersuchungen möglicherweise entdeckt hat. In der Regel gilt die ärztliche Schweigepflicht selbst nach dem Tod eines Patienten. Sollten die Gesetze jedoch etwas anderes vorschreiben oder der Patient selbst hatte noch vor seinem Tod den behandelnden Arzt von seiner Schweigepflicht entbunden, handelt es sich nicht um eine Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht. Es steht dem betroffenen Arzt dann frei, sich über seinen Patienten zu äußern. Vor wem muss die ärztliche Schweigepflicht gewahrt werden?Die ärztliche Verschwiegenheitspflicht bezieht sich normalerweise nicht auf bestimmte Personengruppen, sondern ist allgemein gültig. Viele Menschen sind sich trotzdem unsicher, wen die Schweigepflicht von einem Arzt umfasst. Aus diesem Grund sehen Sie hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Personen:
Gilt die Schweigepflicht auch in der Arztpraxis?Neben den gerade genannten Personen, vor denen die ärztliche Schweigepflicht in fast jedem Fall gewahrt werden muss, ist auch die Schweigepflicht in einer Arztpraxis nicht zu unterschätzen. Kollegen untereinander ist es lediglich erlaubt, allgemein gehaltene Sachverhalte miteinander zu besprechen. Dabei muss die Identität des Patienten jedoch in jedem Fall anonym bleiben. Des Weiteren gilt die Schweigepflicht für eine Arzthelferin gleichermaßen. Auch sie muss darauf achten, dass bei Gesprächen zwischen ihr und einem anderen Patienten die im Wartezimmer verbliebenen Patienten keine Gesprächsinhalte mitbekommen. Vertraulichkeit sollte hier stets an erster Stelle stehen. Wird die Praxis an einen anderen Arzt übergeben, muss im Vorfeld das Einverständnis von jedem Patienten eingeholt werden, der dort eine Behandlung erfährt, damit die ärztliche Schweigepflicht nicht verletzt wird. Möchte hingegen der Patient die Praxis wechseln, muss dieser vorher in die Weitergabe seiner Patientenakte einwilligen. Ärztliche Schweigepflicht: Diese Ausnahmen gibt esDie wichtigste Ausnahme in puncto ärztliche Schweigepflicht besteht darin, dass der betroffene Patient seinen Arzt stets selbst davon entbinden kann. Es ist sogar möglich, dies mündlich zu tun. In Einzelfällen kann ein Arzt auch – ohne Verletzung dieser – die ärztliche Schweigepflicht selbst brechen. Ist ein Patient beispielsweise ohnmächtig, kann der Arzt von einem mutmaßlichen Einverständnis ausgehen und die Angehörigen informieren. Weiterhin ist es möglich, die Schweigepflicht unter Ärzten zu brechen, wenn der Patient seinem Arzt erlaubt, die Meinung eines Kollegen hinzuzuziehen. Gewisse Krankheiten (Masern, etc.) unterliegen der Meldepflicht. Es ist in einer solchen Situation demnach nicht möglich, die ärztliche Schweigepflicht zu wahren. Wird die ärztliche Schweigepflicht aufgrund einer Straftat relevant und in einem Strafprozess werden Patientendaten vom behandelnden Arzt verlangt, so kann er sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Er darf das Arztgeheimnis nicht brechen, um bei der Aufklärung einer Straftat mitzuhelfen. Die ärztliche Schweigepflicht kann bei Straftaten unter Umständen gebrochen werden, ohne dass eine Strafe droht. Dies kann der Fall sein, wenn dies eine weitere Tat oder eine konkrete Gefahr verhindern würde. Dann ist in der Regel gemäß Paragraph 34 StGB ein „rechtfertigender Notstand“ gegeben, welcher ein solches Verhalten rechtfertigt. Es gibt allerdings immer wieder Diskussionen darüber, ob ein solcher rechtfertigender Notstand ausreicht, um nach einer Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht straffrei davonzukommen. Es kommt also stets auf den Einzelfall an. Wie wird ein Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht geahndet?In Paragraph 203 Strafgesetzbuch (StGB) ist die Strafe festgehalten, die fällig wird, wenn gegen die ärztliche Schweigepflicht verstoßen wurde. Dort heißt es:
Außerdem kann der Arzt in puncto ärztliche Schweigepflicht laut StGB (§ 203) auch dann nach Strafrecht belangt werden, wenn diese nach dem Tod eines Patienten gebrochen wird. Lässt sich der behandelnde Arzt sogar bestechen oder handelt mit der Absicht, anderen Schaden zuzufügen, kann eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren drohen.
Was steht in einem ärztlichen Befund?Befund (lateinisch Status praesens) bezeichnet medizinisch relevante, körperliche oder psychische Erscheinungen, Gegebenheiten, Veränderungen und Zustände eines Patienten, die durch Fachpersonal (Ärzte, anderes medizinisches Personal) als Untersuchungsresultat erhoben werden.
Wie funktioniert Patientenakte?In der elektronischen Patientenakte sollen alle wichtigen Informationen zu Gesundheitszustand und Krankheitsgeschichte eines Patienten gespeichert werden. Die Idee: So hat man beim Arztbesuch Daten wie eingenommene Medikamente, frühere Behandlungen oder Ergebnisse von bildgebenden Verfahren immer zur Hand.
Kann ein Arzt die Diagnose ändern?Dieser besagt konkret, dass man gegenüber seiner Krankenkasse grundsätzlich nun einen Anspruch auf Änderung einer falschen Diagnose hat, die der Arzt der Krankenkasse mit seiner Abrechnung übermittelt hat. Achtung: Diesen Anspruch hat man NUR gegenüber den Krankenkassen und nach wie vor NICHT gegenüber dem Arzt!
Was bedeutet nach Abschluss der Behandlung?Wenn der aktive Teil der Behandlung abgeschlossen ist, sollte unbedingt eine Stabilisierung der erreichten Zahnstellung durchgeführt werden. Direkt nach der Behandlung ist die Stellung der Zähne noch relativ instabil, d. h. die Zähne haben noch den Drang, wieder in ihre alte, ungünstige Position zu wandern.
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