Die Aufnahme Polens, Tschechiens und Ungarns in die NATO am 12. März 1999 gibt Anlaß zu der Frage, inwieweit diese drei postkommunistischen Länder gerade im sensiblen Bereich der Geheimdienste und Sicherheitsstrukturen zuverlässig sind. Zahlreiche Skandale und Enthüllungen über ihre Spitzenpolitiker ließen Zweifel aufkommen. Der vorliegende Beitrag gibt einen Einblick in die Entwicklung der Geheimdienste der drei neuen NATO-Mitglieder; er geht dabei auf die Gefährdung durch Korruption, organisiertes Verbrechen und das Fortwirken alter Seilschaften ein und stellt die Frage nach der Vertrauenswürdigkeit der gegenwärtigen Führungseliten. Die Untersuchung beruht auf allgemein zugänglichen Quellen. Show
Journal Information Osteuropa is an interdisciplinary academic monthly on international affairs and one of the leading international journals in the field of research on Eastern Europe. It covers all regions of Europe’s East: from East-Central Europe via Russia as far as Central Asia, and from the Arctic via the Baltic to the Caucasus. It is published by the Berlin-based Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (German Association for the Study of Eastern Europe, DGO). Osteuropa regularly publishes special issues on specific topics; these include the armed conflicts in Ukraine and the Caucasus, the new authoritarianism in Russia, Hungary and elsewhere, memory politics (World War I and II, Soviet camps), energy and environmental policy. Publisher Information As an academic publisher with over 50 years of tradition, the Berliner Wissenschafts-Verlag (BWV) maintains an interdisciplinary program from the fields of law, politics, economy, history, as well as public administration. Regional focus is placed on Eastern Europe and East European Studies, North European Studies, and on the history of Berlin, Brandenburg, and Prussia. BWV releases around 150 titles per year, including nearly 15 journals and yearbooks. Together with national and international editors and research institutions, we publish around 65 book series. These works reflect the close connections between the Berliner Wissenschafts-Verlag and leading institutions of the research and science capitals Berlin and Potsdam. BWV belongs to the Mediengruppe Deutscher Apotheker Verlag, with locations in Stuttgart, Vienna, Berlin, Hamburg, Munich, Cologne, und Breslau. The publishing group counts among the leading top 20 specialist publishers in the German speaking market. Die NATO-Mitgliedschaft ist offen für „jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrags zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen.“ Die NATO verfügt auch über einen sogenannten Membership Action Plan. Dieser hilft potenziellen Mitgliedern, sich auf eine Mitgliedschaft vorzubereiten und die wesentlichen Voraussetzungen zu erfüllen, indem er praktische Ratschläge und zielgerichtete Unterstützung bietet.
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< > 2.1 Eine politische und militärische AllianzSicherheit in unserem alltäglichen Leben ist wesentlich für unser Wohlbefinden. Zweck der NATO ist es, mit politischen und militärischen Mitteln die Freiheit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu garantieren. POLITISCH — Die NATO fördert demokratische Werte und ermöglicht ihren Mitgliedern, sich in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen zu beratschlagen und zu kooperieren, um Probleme zu lösen, Vertrauen zu schaffen und langfristig Konflikte zu vermeiden. MILITÄRISCH — Die NATO engagiert sich für die friedliche Lösung von Konflikten. Doch wenn diplomatische Anstrengungen scheitern, hat sie die militärische Macht, Operationen des Krisenmanagements durchzuführen. Diese erfolgen im Rahmen der Beistandsklausel im Gründungsvertrag der NATO – Artikel 5 des Washingtoner Vertrags – oder mit einem Mandat der Vereinten Nationen, entweder allein oder in Zusammenarbeit mit anderen Ländern und internationalen Organisationen. 2.2 Kollektive SelbstverteidigungDie NATO ist dem Prinzip verpflichtet, dass ein Angriff gegen eines oder mehrere ihrer Mitglieder einen Angriff gegen alle darstellt. Dies ist das Prinzip der kollektiven Selbstverteidigung, das in Artikel 5 des Washingtoner Vertrags niedergelegt ist. Bislang wurde Artikel 5 nur einmal angewendet – als Antwort auf die Terroranschläge des 11. September 2001 in den USA. 2.3 Die Transatlantische VerbindungDie NATO ist eine Allianz von europäischen und nordamerikanischen Ländern. Sie verbindet auf einzigartige Weise diese beiden Kontinente und ermöglicht es ihnen, sich in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen zu beratschlagen und zusammenzuarbeiten sowie gemeinsam multinationale Krisenmanagementoperationen durchzuführen. 2.4 Das strategische Konzept 2022Strategische Konzepte halten die Kernaufgaben und -grundsätze der Allianz, ihre Werte und die Entwicklung des Sicherheitsumfelds sowie die strategischen Ziele der Allianz für die nächsten 10 Jahre fest. Das strategische Konzept 2022
< > 3.1 Beschlüsse und BeratungenTäglich beratschlagen sich die Mitglieder und treffen Entscheidungen zu Sicherheitsfragen auf allen Ebenen und auf zahlreichen Gebieten. Ein „NATO-Beschluss“ ist der Ausdruck des kollektiven Willens aller 30 Mitgliedsstaaten, da alle Entscheidungen konsensbasiert getroffen werden. Hunderte Beamte sowie zivile und militärische Experten kommen jeden Tag ins NATO-Hauptquartier, tauschen Informationen aus, teilen Ideen und helfen nötigenfalls dabei, in Zusammenarbeit mit nationalen Vertretungen und den Mitarbeitern des NATO-Hauptquartiers Beschlüsse vorzubereiten. 3.2 Operationen und Einsätze
Die NATO übernimmt eine aktive Rolle in zahlreichen Operationen und Einsätzen des Krisenmanagements, einschließlich ziviler Notfalleinsätze. Die Krisenmanagementoperationen der NATO werden nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags oder mit einem Mandat der Vereinten Nationen durchgeführt. 3.3 Partnerschaften40 Drittstaaten arbeiten in einer Vielzahl von Politik- und Sicherheitsfragen mit der NATO zusammen. Diese Staaten streben einen Dialog und eine praktische Zusammenarbeit mit der NATO an und viele von ihnen tragen zu NATO-geführten Operationen und Einsätzen bei. Die NATO kooperiert überdies mit einem breiten Netzwerk von internationalen Organisationen. Partnerstaaten verfügen nicht über dieselbe Entscheidungsbefugnis wie Mitgliedsstaaten. Erfahren Sie mehrüber die Partnerschaften der NATO 3.4 Entwicklung von Mitteln zur Reaktion auf BedrohungenDie NATO erneuert sich beständig und passt sich an, um sicherzustellen, dass ihre Politik, Ressourcen und Strukturen aktuellen und zukünftigen Bedrohungen gerecht werden und die kollektive Selbstverteidigung ihrer Mitglieder gewährleisten können.
1949Unterzeichnung des Washingtoner Vertrags, 4. April 1989Fall der Berliner Mauer 1991Die NATO entwickelt Partnerschaften mit früheren Gegnern nach dem Zerfall 1995Die NATO führt ihre erste größere Krisenmanagementoperation in 2001Schwere Terroranschläge in New York und Washington D.C. Die NATO wendet zum allerersten Mal Artikel 5 an und verfolgt künftig ein breiter angelegtes Sicherheitskonzept. 2003Die NATO übernimmt die Führung der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe – ISAF – in Afghanistan. 2022Die NATO verabschiedet das strategische Konzept 2022. Gehe zu „Hinter den Kulissen der NATO“ MitgliedsstaatenNATO-Vertretungen
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