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Die Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung in Berlin wurde durch Beschluss des Senats vom 25. Oktober 2022 nun bis zum 24. November 2022 verlängert. Hier finden Sie eine Kurzübersicht über die aktuellen Regelungen.

• Neu: Verlängerung der bestehenden Regelungen bis 24. November 2022
• Regelungen seit dem 6.Mai 2022 zur Isolation: Quarantäne & Absonderungsregeln
• Regelungen seit dem 1. April 2022: Weggefallen sind bereits
• Basisschutzmaßnahmen nach der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung Berlins:
• Mögliche Hotspot-Regelung

Neu: Verlängerung der bestehenden Regelungen bis 24. November 2022

Der Berliner Senat hat die bestehenden Regelungen bis 24. November verlängert und um einen Appell ergänzt, Masken in öffentlich zugänglichen Räumen zu tragen.
Daneben hat der Senat bereits in seiner Sitzung vom 11. Oktober 2022 Folgende Beschlüsse gefasst:
Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung wird zusammen mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) eine wöchentliche Lagebewertung des Corona-Geschehens zusammenstellen (siehe unten). Grundsätzlich gilt, dass die Basisschutzmaßnahmen gegen das Coronavirus vom 01.10.2022 weiterhin bestehen bleiben.

Wöchentliche Lagebewertung

Die wöchentliche Lagebewertung erfolgt anhand der folgenden Parameter des RKI, die den Fachverwaltungen in Form eines Kurzlagenberichtes zur Verfügung gestellt wird:

1. Infektionsgeschehen

•     7-Tages-Inzidenz
•     Abwasser-Monitoring
•     Labor-Surveillance

2. Belastung des Gesundheitswesens

• 7-Tages Hospitalisierungsinzidenz
• ITS-Behandlungskapazitäten
• Monitoring der Personalausfälle im Gesundheits- und Pflegebereich

3. Altersgruppenspezifische Impfquoten

Neben den Basisschutzmaßnahmen hat der Senat ein Stufenmodell erarbeitet, nach dem weitere verschärfende Maßnahmen getroffen werden können. Dabei soll insbesondere bezweckt werden, die Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, kritische Infrastrukturen (inkl. der Funktionalität von u.a. Bildungsangeboten) aufrechtzuerhalten und vulnerable Personen zu schützen:

1. Stufe

Beibehalten der Basisschutzmaßnahmen

2. Stufe

Einführen einer Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen in bestimmten Bereichen/Ressorts

3. Stufe

Erweiterung der Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen auf zusätzliche Bereiche/Ressorts

Regelungen seit dem 6.Mai 2022 zur Isolation: Quarantäne & Absonderungsregeln

Für die Absonderungen von Personen, die Kenntnis davon erlangen, dass sie positiv auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet wurden, gelten nun folgende Regelungen:

• Grds. Pflicht zur häuslichen Isolation für mindestens 5 Tage.
• Freitestung nach 5 Tagen möglich, sofern die Person zuvor 48 Stunden symptomfrei war und einen negativen Schnelltest einer zertifizierten Teststelle vorweist.
• Ist die Person nach fünf Tagen noch nicht 48 Stunden symptomfrei gewesen, so verlängert sich die Isolation, bis die Person 48 Stunden symptomfrei und negativ getestet ist.
• Isolation endet spätestens nach den 10 Tagen – unabhängig von Symptomen und negativem Test.
• Für vom Gesundheitsamt eingestuften Kontaktpersonen entfallen die Quarantäneregelungen. Das zuständige Gesundheitsamt kann im Einzelfall jedoch eine Quarantäne anordnen.

Bußgeldrahmen

Bei Verstößen gegen diese Regeln (sofern keine Ausnahmen zutrifft): 1.000 bis 5.000 €

Rechtsgrundlagen

• SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
• Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung in Berlin

Regelungen seit dem 1. April 2022: Weggefallen sind bereits

• 3G-Regelung am Arbeitsplatz
• Homeoffice-Pflicht
• Testangebotspflicht für Arbeitgeber

Basisschutzmaßnahmen nach der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung Berlins:

Maskenpflicht

• im ÖPNV gilt eine FFP2-Maskenpflicht
• insbesondere in Arztpraxen, Krankenhäusern und Tageskliniken: Für Beschäftigte in solchen Einrichtungen und Unternehmen gilt die Maskenpflicht bei der unmittelbaren Patient:innenversorgung
• Bußgeldrahmen: Verstoß gegen die Maskenpflicht, sofern keine Ausnahme zutrifft: 100 bis 500 €

Testpflichten

• beim Zutritt in Krankenhäusern, Gemeinschaftseinrichtungen für Asylbewerber und Geflüchtete.  Die Testpflicht gilt auch für geimpfte und genesene Personen.
• In Schulen und Einrichtungen der Kindertagesförderung Vorgaben zur Häufigkeit der Testungen trifft die für Bildung zuständige Senatsverwaltung
• Ausnahmen von der Testpflicht: Kinder unter sechs Jahren sind von dem Erfordernis einer negativen Testung allgemein ausgenommen, ebenso Schülerinnen und Schüler sowie Kinder, die einer Kindertagesstätte besuchen, sofern diese im Rahmen des Schul-/Kitabesuchs einer regelmäßigen Testung unterliegen
• Bußgeldrahmen: Verstoß gegen die Testpflicht sofern keine Ausnahmen zutrifft: 100 € bis 500 €

Mögliche Hotspot-Regelung

Sollte es zu einer lokal begrenzten, bedrohlichen Infektionslage kommen, kann Berlin erweiterte Schutzmaßnahen bestimmen:

Wie lange ist der PCR Test gültig?

Wie lange ist der Schnelltest positiv?

Was bedeutet tagesaktueller Test Berlin?

Wie lange gilt die aktuelle Corona Verordnung Berlin?