Was sind die 5 Säulen der Demokratie?

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Quelle: Thurich, Eckart: pocket politik. Demokratie in Deutschland. überarb. Neuaufl. Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2011.

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Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, heißt es im Grundgesetz. Welche Instanzen und Mechanismen sichern diesen Grundsatz? Und wie hat sich das Regierungssystem gewandelt?

In Artikel 20 des Grundgesetzes findet man die Verfassungsprinzipien der Bundesrepublik Deutschland. (© picture alliance/Ulrich Baumgarten)

Grundsätze unserer Verfassung

Ein „Prinzip“ ist eine feste Regel oder ein Grundsatz. Verfassungsprinzipien sind also die Grundsätze, die unsere Verfassung prägen.

Artikel 20 des Grundgesetzes

Die VerfassungsprinzipienIn sind in Artikel 20 des Grundgesetzes, unserer Verfassung, festgelegt.

Die Verfassungsprinzipien - Demokratie, Sozialstaat, Rechtsstaat, Bundesstaat, Gewaltenteilung, Widerstandsrecht

• Wir leben in einer Demokratie: Das heißt, dass das Volk in Wahlen bestimmt, wer regieren soll.

• Wir leben in einem Sozialstaat: Das heißt, dass der Staat dafür sorgen muss, dass alle Bürgerinnen und Bürger ein menschenwürdiges Leben führen können.

• Wir leben in einem Rechtsstaat: Das heißt, dass der Staat und alle Bürger die Gesetze achten müssen.

• Wir leben in einem Bundesstaat: Das heißt, dass die 16 Bundesländer, aus denen die Bundesrepublik Deutschland besteht, jeweils eine eigene Regierung, ein eigenes Parlament und eine eigene Verwaltung haben. Die Bundesländer müssen auch bei der Gesetzgebung beteiligt werden.

• Für unseren Staat gilt die Gewaltenteilung: Das heißt, dass die gesetzgebende Gewalt (Legislative), die ausführende Gewalt (Exekutive) und die rechtsprechende Gewalt (Judikative) von einander getrennt sind. So soll verhindert werden, dass diejenigen, die die Macht im Staat haben, ihre Macht missbrauchen.

• Es gibt das Recht zum Widerstand: Wenn jemand versuchen sollte, unsere demokratische Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand.

Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2023.

Der Aufbau des absolutistischen Staates war klar geregelt: An der Spitze stand der König. Er war das Gesetz. Doch alleine konnte er nicht dafür sorgen, dass seine Gesetzgebung auch durchgeführt wurde. Dafür stellte der König Beamte an. Das waren Bürgerliche, die er in seinen Dienst stellte. Als Gegenleistung bekamen sie wiederum Versorgung und Schutz.

Und obwohl du heute nicht mehr in einem absolutistisch regierten Land wohnst, kennst du Beamte ebenfalls: als gesetzlich, also staatlich, beschäftigte Bedienstete. Also zum Beispiel Polizisten oder Sachbearbeiter im Rathaus. Auch Lehrer sind wie du vielleicht weißt verbeamtet.

Alle Organe der staatlichen Gewalt sind also direkt oder indirekt durch das Volk legitimiert. Sie sind also zum Beispiel direkt von den wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern oder indirekt von ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern gewählt.

Volkssouveränität bedeutet daher nicht, dass das Volk direkt die Herrschaft ausüben muss. In einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland drückt sich die Volkssouveränität durch regelmäßig stattfindende demokratische Wahlen aus, bei denen Vertreterinnen und Vertreter des Volkes auf Zeit gewählt werden, um stellvertretend für das Volk politische Entscheidungen zu treffen.

In der Bundesrepublik Deutschland sind nicht alle politischen Organe direkt durch die Bevölkerung legitimiert. Der Bundestag, die Landtage, ein Stadt- oder Gemeinderat werden direkt von der Bürgerschaft gewählt. Aber die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler wählt der Bundestag, genauso wie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten von den Abgeordneten der jeweiligen Landesparlamente bestimmt werden.

Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, dass das Volk selbst Entscheidungen durch Abstimmungen trifft. Das heißt dann direkte Demokratie. Diese Möglichkeit wird in Deutschland insbesondere auf kommunaler Ebene und auf Landesebene genutzt.

Was sind die drei Säulen der Demokratie?

Was sind die Grundprinzipien der Demokratie?

Was gehört alles zu einer Demokratie?

Wie viele Grundprinzipien gibt es?