Wen kann man als Bundeskanzler wählen?

#BTW2021: Wahl-Check zur Bundestagswahl: Die Wahl des Bundeskanzlers: Wer darf den neuen Kanzler wählen und wie funktionierts?

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Wen kann man als Bundeskanzler wählen?

dpa

  • FOCUS-online-Autor Tim Pohl

Sonntag, 26.09.2021, 20:42

Heute wurde gewählt. Bis zur neuen Regierung ist es aber noch ein weiter Weg. Damit hier keine Unklarheiten aufkommen, erklärt FOCUS Online im Wahl-Check alle wichtigen Einzelheiten. Hier erklären wir, wie die Wahl des Bundeskanzlers abläuft.

Heute wurde der neue Bundestag gewählt. Entgegen der stetigen Personalisierung des Kanzleramtes, hat diese Wahl aber keinen direkten Einfluss auf die Wahl des Bundeskanzlers. Die kann erst stattfinden, wenn sich der neue Bundestag zusammengefunden hat und die Mehrheitsverhältnisse geklärt sind. Denn: Der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt.

Jeder Deutsche, der das aktive und passive Wahlrecht besitzt, darf zum Bundeskanzler gewählt werden. Aktives Wahlrecht bedeutet, dass derjenige den Bundestag mitwählen darf. Passives Wahlrecht bedeutet, dass man selbst in den Bundestag gewählt werden darf. Der neue Bundeskanzler muss jedoch nicht selbst ein Bundestagsabgeordneter sein.

FOCUS-Online-Wahlcheck

Am 26. September finden die Bundestagswahlen statt. Seit Wochen läuft der Wahlkampf auf Hochtouren – die Parteien werben um die Gunst der Wähler. Aber sind Ihre inhaltlichen Fragen alle beantwortet? Und wissen Sie über den Ablauf der Wahl Bescheid? Wenn nicht, dann helfen wir Ihnen mit dem FOCUS-Online-Wahlcheck bis Sonntag.

Im Grundgesetz gibt es keine Regelung hinsichtlich einer Frist, bis wann der neue Bundeskanzler gewählt werden muss. Bis also die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sind, ist der bisherige Amtsträger dazu verpflichtet, seine Amtsgeschäfte weiterzuführen.

Die Wahl des Bundeskanzlers: Der Bundestag kann erst wählen, wenn die Koalition steht

Die Kanzlerwahl findet dann schlussendlich geheim statt. Der genaue Ablauf der Wahl wird in Artikel 63 des Grundgesetztes geregelt. Der Bundespräsident schlägt einen Kandidaten vor, der dann in der ersten Wahlphase die absolute Mehrheit erreichen muss. Hier ist also die Mehrheit aller Mitglieder des Bundestages erforderlich. Dies ist bisher allen Kanzlern im ersten Durchgang gelungen.

 

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Sollte es jedoch diesmal nicht dazu kommen, beginnt die zweite Wahlphase. Nun hat der Bundestag 14 Tage Zeit einen anderen Kandidaten zum Kanzler zu wählen. Dabei spielt die Zahl der Wahlgänge aber keine Rolle, doch noch immer ist eine absolute Mehrheit nötig. Falls auch hier keine Entscheidung fällt, kommt es zur dritten und letzten Wahlphase. Hier gewinnt nun der Kandidat, der die meisten Stimmen, also die relative Mehrheit erhält.

Wenn der Bundeskanzler mit absoluter Mehrheit gewählt wird, muss der Bundespräsident ihn innerhalb der ersten sieben Tage nach der Wahl ernennen. Wurde der neue Kanzler nur durch eine relative Mehrheit gewählt, hat der Bundespräsident zusätzlich die Möglichkeit den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen anzustreben.

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Leser-Kommentare (1)

Bei den folgenden Kommentaren handelt es sich um die Meinung einzelner FOCUS-online-Nutzer. Sie spiegeln nicht die Meinung der Redaktion wider.

Sonntag, 26.09.2021 | 19:00 | Heinrich Bergschmidt

Die CDU hat hauchhos verloren

Egal wer am Ende die Nase hauchdünn vorne hat, aber die hauptsächlich ist doch die CDU mit wirklich großen Verlusten gescheitert und gehört daher nicht mehr auf die Regierungsbank. Das werden jetzt die anderen Parteien regeln.

Wie wird entschieden wer Kanzler wird?

Die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers läuft nach Artikel 63 des Grundgesetzes ab. Darin steht, dass der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestag ohne Aussprache gewählt wird.

Wer wird Kanzler in Deutschland?

Olaf ScholzDeutschland / Kanzlernull

Warum wählt man einen Bundeskanzler?

Die Chefin der Regierung heißt Bundeskanzlerin. Die Bundeskanzlerin wird vom Bundestag gewählt. Sie bestimmt, welche Politik gemacht wird. Sie sucht die Ministerinnen und Minister aus, mit denen sie die Regierung bildet.

Welche Mehrheit ist für die Wahl des Bundeskanzlers erforderlich?

Somit ist die Kanzlermehrheit eine absolute Mehrheit aller – nicht nur der aktuell anwesenden – Abgeordneten. Ohne Überhangmandate hat der Deutsche Bundestag gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 BWahlG 598 Sitze; für die Kanzlermehrheit sind dann mindestens 300 Stimmen erforderlich.