Europäischer Grundrechtsschutz
Die Anwendung der Unionsgrundrechte in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und ihr Verhältnis zu den nationalen Grundrechten
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- doi.org/10.5771/9783748926818
- ISBN print: 978-3-8487-8251-2
- ISBN online: 978-3-7489-2681-8
- Nomos, Baden-Baden Nomos, Baden-Baden
Zusammenfassung
Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union gewinnt zunehmend in den Mitgliedstaaten der EU an Bedeutung. Dies zeigen nicht zuletzt die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zum sog. „Recht auf Vergessen“. Der Anwendungsbereich der Charta ist allerdings über 10 Jahre nach ihrem Inkrafttreten nicht vollständig geklärt. Die Arbeit geht zunächst der Frage nach, wie dieser näher zu bestimmen ist. Darauf aufbauend werden Ausgleichs- und Abwägungslösungen aufgezeigt, die das Zusammenspiel von Unionsgrundrechten und nationalen Grundrechten ermöglichen. Die Frage des „letzten Worts“ muss dabei im europäischen Grundrechtsverbund offenbleiben. Eine Stärkung des europäischen Grundrechtsschutzes kann dabei im Wege des Dialogs der Gerichte erfolgen. Erörtert wird schließlich, wie sich ein möglicher Beitritt der EU zur EMRK auswirken könnte.
Abstract
The Charter of Fundamental Rights of the European Union is becoming increasingly important in the EU member states. This is demonstrated not least by the decisions of the German Federal Constitutional Court on the so-called "right to be forgotten“. However, the scope of application of the Charter has not been fully clarified more than 10 years after its entry into force. This thesis first examines the question of how this scope is to be defined in more detail. Based on this, balancing solutions are shown, which allow the interaction of Charter rights and national fundamental rights. The question of the "last word" must remain open in the European fundamental rights system. Strengthening the protection of European fundamental rights can be achieved through judical dialogue. Finally, the impact of the EU's accession to the ECHR is discussed.
Schlagworte
Bürgerrechte Grundrechtecharta Menschenrechte Unionsrecht Verfassungsrecht Völkerrecht Mehrebenensystem Grundrechtsschutz Mitgliedstaaten Europäische Union Art. 51 GRC Anwendungsbereich der GRC Unionsgrundrechte Charta der Grundrechte der EU
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