Im deutschen Arbeitsrecht ist die Kündigung an formale Richtlinien gebunden. Zudem existieren gesetzliche Einschränkungen und Voraussetzungen für die Kündigung bei einem Arbeitsvertrag. Show
Kurz & knapp: Kündigung vom ArbeitsvertragMuss eine Kündigung schriftlich oder mündlich erfolgen? Grundsätzlich sollte die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses schriftlich erfolgen, um wirksam zu sein. In der Vergangenheit gab es jedoch auch Ausnahmefälle, in denen eine mündliche Kündigung als rechtens angesehen wurde. Welche Gründe gibt es für eine Kündigung? Eine Zusammenfassung möglicher Gründe für eine Kündigung gibt es hier. Wie könnte ein Kündigungsschreiben aussehen? Hier finden Sie ein kostenloses Muster für eine Kündigung. Inhalt
Literatur zum Thema Kündigung Spezifische Informationen zu den Kündigungsarten:Kündigung wegen CoronaWann eine coronabedingte Kündigung erfolgen darf und was Betroffene tun können, lesen Sie hier. ÄnderungskündigungDieser Ratgeber erläutert, was es mit der Änderungskündigung auf sich hat. Außerordentliche KündigungErfahren Sie hier, was bei der außerordentlichen Kündigung zu beachten ist! Fristlose KündigungErfahren Sie hier, was bei der fristlosen Kündigung zu beachten ist! Betriebsbedingte KündigungWann kann die betriebsbedingte Kündigung erfolgen? Und was muss beachtet werden? Verhaltensbedingte KündigungWann droht eine verhaltensbedingte Kündigung? Die Antwort hierauf erfahren Sie in diesem Ratgeber. Personenbedingte KündigungErfahren Sie hier, wann eine personenbedingte Kündigung wegen Krankheit erfolgen darf. Mündliche KündigungOb eine mündliche Kündigung Sie auch ereilen kann, erklärt dieser Ratgeber. Kündigung wegen KrankheitWelche Voraussetzungen müssen für eine Kündigung wegen Krankheit gegeben sein? VerdachtskündigungWann darf eine Verdachtskündigung erfolgen und was können Arbeitnehmer dagegen tun? Eine Kündigung kann sowohl vom Arbeitgeber als auch vom Arbeitnehmer ausgehen. In beiden Fällen müssen bestimmte Fristen sowie feste Vorgehensweisen eingehalten werden, damit die Beendigung des Arbeitsverhältnisses auch gesetzlich konform ist. Was ist bei einer Kündigung wichtig? Und was besagt der gesetzliche Kündigungsschutz? Erfahren Sie im nachstehenden Ratgeber, was es beim Kündigen zu beachten gilt und wie Sie am besten vorgehen. Definition und AllgemeinesMit dem Rechtsbegriff der Kündigung von einem Arbeitsvertrag wird eine einseitige Willenserklärung beschrieben. Diese ist empfangsbedürftig und beendet das Arbeitsverhältnis nach dem Willen des Kündigenden. Sie greift unmittelbar nach Ablauf der Kündigungsfrist, die im Arbeitsrecht ausführlich beschrieben wird. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass das Arbeitsrecht in verschiedenen Gesetzestexten und Verordnungen verankert ist. Das bedeutet auch, dass die Kündigung bei einem Arbeitsvertrag nicht nur auf ein einzelnes Gesetz zurückzuführen ist. Eine grundlegende Voraussetzung, damit die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses nicht unwirksam wird, ist die Schriftform. Dazu zählt auch, dass der Kündigende, damit ist derjenige gemeint, von dem die Kündigung ausgeht, das Schreiben persönlich unterzeichnet. Alternativ kann dies durch einen gesetzlichen oder bevollmächtigten Vertreter erfolgen. Die gesetzliche Grundlage bildet hierbei das Bürgerliche Gesetzbuch oder kurz: BGB. Im § 623 finden Sie die Angaben zur „Schriftform der Kündigung“ und im § 126 allgemein zur „Schriftform“. Ausnahmen bestätigen die Regel: In der Vergangenheit wurde eine sogenannte mündliche Kündigung in einigen Fällen als wirksam erklärt. In der Regel müssen die Gründe in der Kündigungserklärung nicht explizit aufgeführt werden. Dennoch spielen sie, wie noch aufzuzeigen sein wird, eine bedeutende Rolle. Ausnahmen bilden die Kündigung während des Mutterschutzes und während der Ausbildung (insbesondere im Zusammenhang mit der Probezeit). Die Kündigung ist von anderen Formen der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses deutlich abzugrenzen, wie zum Beispiel dem Aufhebungsvertrag. Bei diesem wird das Verhältnis einvernehmlich, also von beiden Seiten gleichermaßen, aufgelöst, ohne Berücksichtigung von Fristen. Schließlich sei festzuhalten, dass die Kündigung bei einem Arbeitsverhältnis selbst verschiedene Ausformungen haben kann.
Informationen zu den Initiatoren einer Kündigung:Kündigung durch ArbeitnehmerAus diesem Artikel erfahren Sie, was Sie als Arbeitnehmer bei der Kündigung beachten müssen. Kündigung durch ArbeitgeberWann erfolgt die Kündigung durch den Arbeitgeber? Hier erfahren sie es. Kündigungsschutz und Kündigungsfristen im ArbeitsrechtDer Kündigungsschutz ist vor allem für den Arbeitnehmer von großer Bedeutung, da er diesen vor der sogenannten ordentlichen Kündigung durch den Arbeitgeber schützt. Dies passiert auf der Grundlage des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG), das 1951 eingeführt wurde, und auf Basis der Tarifverträge. In Bezug auf den Kündigungsschutz bei dem Arbeitnehmer sind zwei Varianten zu unterscheiden:
Voraussetzungen für den Kündigungsschutz (siehe § 1 KSchG): Nur Arbeitnehmer, die im selben Unternehmen ohne Unterbrechung länger als sechs Monate tätig waren, genießen diesen allgemeinen Schutz. Außerdem sollte der Arbeitsplatz in der Regel nicht in einem Kleinbetrieb (nur zehn oder weniger Vollzeitbeschäftigte) angesiedelt sein. KündigungsgründeGenerell sind personen-, verhaltens– und betriebsbedingte Kündigungsgründe zu unterscheiden. Die Rechtsprechung spricht an dieser Stelle von sozial gerechtfertigten Gründen. Diese Kündigungsgründe sollte der Arbeitgeber angeben können. Im § 1 KSchG heißt es hierzu wie folgt:
PERSONENbedingt: Hier steht die Frage danach im Mittelpunkt, ob der Arbeitnehmer die Befähigung oder Eignung besitzt, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Hierbei ist die objektive Einschätzung zum Zeitpunkt der Kündigung ausschlaggebend. Weiter einschränkend hierzu ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, das heißt, dass Abweichungen oder Störungen durch kein milderes Mittel behoben werden können. VERHALTENsbedingt: Dies betrifft vor allem das sogenannte Fehlverhalten im Leistungsbereich, in der betrieblichen Ordnung, im Vertrauensbereich sowie bei den Nebenpflichten. Auch hier spielt die Verhältnismäßigkeit eine Rolle, genauso wie eine etwaige negative Prognose. Eine Einmaligkeit veranlasst in der Regel noch zu keiner Kündigung von einem Arbeitsvertrag. Mildere Mittel, um gegen ein Fehlverhalten oder eine Pflichtverletzung im ersten Schritt vorzugehen zu können, sind entweder eine Ermahnung oder eine Abmahnung sein. BETRIEBsbedingt: Hierbei sind zunächst inner- und außerbetriebliche Umstände zu unterscheiden. Zudem steht nicht die finanzielle Lage des Unternehmens im Mittelpunkt, sondern der mögliche Wegfall des Beschäftigungsbedarfs.
BeispieleDie gesetzlichen Kündigungsgründe betreffen vor allem den Arbeitgeber, also warum ein Arbeitnehmer gekündigt werden kann und warum nicht.
Wichtig! Eine krankheitsbedingte Kündigung bei einem Arbeitsvertrag ist gesetzlich zwar möglich, aber dennoch mit einer Vielzahl an Hürden und Reglementierungen verbunden. Was Sie über die gesetzlichen Grundlagen einer Kündigung wissen sollten:FreistellungWann besteht die Möglichkeit einer Freistellung? Wie könnte ein entsprechender Antrag aussehen? Hier! KündigungsfristWie sehen die gesetzlichen Kündigungsfristen aus? Und darf davon abgewichen werden? Hier erfahren Sie es. Kündigung in der ElternzeitDarf ein Arbeitsverhältnis eigentlich auch in der Elternzeit beendet werden? Welche Regelungen greifen hier? Kündigung nach der ElternzeitErfahren Sie hier, ob Ihnen eine Kündigung nach der Elternzeit drohen kann. Kündigung in der ProbezeitWie ist eine Kündigung in der Probezeit geregelt und welche Besonderheiten gibt es? Kündigung vor ArbeitsantrittBesteht die Möglichkeit, einen Arbeitsvertrag noch vor Antritt der Stelle zu kündigen? Sperrzeit beim ArbeitslosengeldWie lange dauert die Sperrzeit bei der Arbeitslosigkeit? Antworten warten in diesem Artikel auf Sie. KündigungsschutzgesetzWann greift der Kündigungsschutz? Und welche Ausnahmen gibt es laut Arbeitsrecht? UnkündbarkeitWann gelten Beschäftigte als unkündbar und was bedeutet das genau? Hier! Gründe seitens des Arbeitnehmers, um den Vertrag zu kündigenKündigungsgründe durch den Arbeitnehmer sind gesetzlich nicht festgelegt, können aber wie folgt aussehen:
Die Kündigungsfrist bei einem ArbeitsverhältnisKündigungsfristen beschreiben ein Hinauszögern. Zwar ist mit der unterschriebenen Urkunde die Kündigung von einem Arbeitsvertrag rechtswirksam, aber das Arbeitsverhältnis besteht bis zum Ende der gesetzlich festgelegten Dauer fort. Laut Arbeitsrecht ist die Kündigungsfrist seitens des Arbeitnehmers und seitens des Arbeitgebers zu unterschieden. Dabei dient der § 622 des Bürgerlichen Gesetzbuches als rechtliche Grundlage und die Angaben sind damit für beide Parteien bindend, wenn keine anderen Regelungen laut Arbeits- oder Tarifvertrag beziehungsweise gemäß der Betriebsvereinbarungen getroffen wurden. Arbeitnehmer:
Kurz: Vier Wochen – zum 15. – zum Monatsende! Arbeitgeber: Was ist eine fristlose Kündigung von einem Arbeitsvertrag?Vorab muss an dieser Stelle geklärt werden, was unter einer sogenannten ordentlichen Kündigung zu verstehen ist. Dabei hält sich der Kündigende an die gesetzlich oder vertraglich festgelegten Fristen. Für eine ordentliche Kündigung muss der wichtige Grund nicht angegeben werden. Der Arbeitnehmer hat diesbezüglich die sogenannte Kündigungsfreiheit. Eine ordentliche Kündigung kann vom Arbeitnehmer also immer erfolgen. Ausnahmen sind lediglich bei befristeten Arbeitsverhältnissen zu beachten. Der Arbeitgeber hat hingegen, wie bereits erwähnt, den geltenden Kündigungsschutz zu berücksichtigen. Im Arbeitsrecht wird die fristlose Kündigung auch als außerordentlich bezeichnet. Eine Kündigungsfrist muss nicht eingehalten werden. Die außerordentliche Kündigung vom Arbeitsvertrag kann sowohl vom Arbeitnehmer als auch vom Arbeitgeber angewandt werden. Die Kündigung bei einem Arbeitsvertrag in diesem Sinne muss aus einem wichtigen Grund beziehungsweise aus einem schwerwiegenden Anlass erfolgen. Dies macht wiederum das Abwarten von jeglichen Fristen unzumutbar. Die fristlose Kündigung kann vom Arbeitnehmer sowie vom Arbeitgeber initiiert werden. In der Praxis ist diese Form der Kündigung vom Arbeitsvertrag eher durch den Arbeitgeber üblich. Voraussetzungen für eine fristlose Kündigung bei einem ArbeitsvertragEine grundlegende Festlegung bezüglich der fristlosen Kündigung durch den Arbeitgeber oder Arbeitnehmer ist der wichtige Grund. Dabei kennt das Gesetz jedoch keine absoluten Kündigungsgründe. Der Einzelfall ist entscheidend. Die gesetzliche Basis finden Sie im § 626 BGB:
Außerdem sollte in diesem Zusammenhang immer eine Interessenabwägung erfolgen. Das bedeutet, dass die Gesamtumstände des Falls zu betrachten sind. Dies ist unabhängig von der Schwere der Pflichtverletzung zu berücksichtigen. Schließlich muss eine fristlose Kündigung vom Arbeitsvertrag innerhalb der Ausschlussfrist erfolgen, das heißt, in dem Zeitraum von zwei Wochen nach Bekanntwerden der ausschlaggebenden Tatsache sollte die außerordentliche Kündigung erfolgen. Danach ist diese nicht mehr möglich, es sei denn, der Sachverhalt noch nicht vollkommen geklärt ist. Wichtig! Die sofortige Kündigung des Arbeitsverhältnisses ohne die Berücksichtigung von Fristen muss sich als angemessene Reaktion auf die Vertragsstörung oder Pflichtverletzung erweisen. Das bestätigt auch das Urteil des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahr 2010 (Urteil vom 10. Juni – 2 AZR 541/09). Besonderheit: Die außerordentliche Kündigung mit FristenZwar werden die Begriffe fristlos und außerordentlich im deutschen Arbeitsrecht in der Regel synonym verwendet, aber mit einer kleinen Ausnahme. Denn nicht in jedem Falle muss die außerordentliche auch eine fristlose Kündigung von einem Arbeitsvertrag sein. In diesem Falle spielt die Auslauffrist eine besondere Rolle. Der Kündigende kann diese einräumen. Sie beschreibt eine eher kurze zeitliche Sequenz, bis deren Ende das Arbeitsverhältnis im Rahmen einer außerordentlichen Kündigung von einem Arbeitsvertrag weiterhin besteht. Diese soziale Auslauffrist betrifft vor allem diejenigen, die aufgrund von Betriebsvereinbarungen oder tariflicher Regelungen ordentlich nicht kündbar sind. Die Kündigungsgründe sind eher betriebs- oder personenbedingt. Auch im Falle einer weitreichenden Erkrankung wird dies oft in Betracht gezogen. Die Abfindung bei einer KündigungEine Abfindung erfolgt einmalig und außerordentlich bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitgeber entschädigt quasi den Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes und den damit verbundenen Verdienstmöglichkeiten. Die Berechnung einer Abfindung folgt einer speziellen Formel. Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses besteht kein Rechtsanspruch auf eine Abfindung. Außerdem müssen Sie als Arbeitnehmer ein Abfindungsangebot gemäß § 1 a KSchG nicht annehmen. Sie können dann mit einer Kündigungsschutzklage um den Erhalt Ihres Arbeitsplatz kämpfen. Hierzu gibt es Ausnahmen. Sind nämlich in Sozialplänen, Tarifverträgen, Geschäftsführerverträgen oder in Einzelverträgen Abfindungsregelungen festgelegt, können Sie bei einer Kündigung eine Abfindung einfordern. Die Kündigung in der ProbezeitDie sechsmonatige Wartezeit nach dem Kündigungsschutzgesetz ist mit der Probezeit nicht gleichzusetzen. Dies ist insbesondere mit Blick auf die Kündigungsfristen in den ersten Monaten eines Arbeitsverhältnisses relevant. In der Probezeit kann die Eignung des Vertragspartners geprüft werden. Während des vereinbarten Zeitraums ist eine erleichterte Beendigung oder Lösung des Verhältnisses möglich. Sie ist zwar gesetzlich nicht vorgeschrieben, hat sich aber in der Arbeitswelt etabliert. Die Höchstdauer der Probezeit liegt bei sechs Monaten. An dieser Stelle ist zu unterschieden, ob ein Dauerarbeitsverhältnis mit einer vorgeschalteten Probezeit besteht oder ein befristetes Probearbeitsverhältnis. Bei letzterem endet das Verhältnis nach dem Ablauf der vereinbarten Zeit. Kündigungsfristen in der ProbezeitEine Kündigung innerhalb der Probezeit unterscheidet sich maßgeblich von der Wartezeit, da die Kündigungsfrist hier bei zwei Wochen liegt. Auch hier bildet der § 622 BGB die gesetzliche Grundlage; unter Abs. 3 finden Sie folgende Ausführungen:
Die ordentliche Kündigung innerhalb der Probezeit ist jederzeit mit Einhaltung der zweiwöchigen Frist möglich und muss nicht zum 15. oder zum Ende des Monats erfolgen. Die verkürzte Frist einer Kündigung von einem Arbeitsvertrag in der Probezeit gilt maximal für sechs Monate. Eine fristlose Kündigung während der ProbezeitDie fristlose Kündigung in der Probezeit ist wie in allen anderen Fällen nur möglich, wenn ein ausschlaggebender Grund vorliegt. Das bedeutet, auch in der Probezeit gilt der § 626 BGB. Deshalb besteht auch hier die Ausschlussfrist von zwei Wochen, in denen der Grund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses bekannt gemacht werden muss. Eine ordentliche Kündigung während der Probezeit ist wesentlich üblicher. Wichtig! Die Angaben, die auf dem BGB beruhen, greifen nur dann, wenn keine Regelungen, bezüglich der Kündigung, im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder innerbetrieblich vereinbart wurden. Die gesetzlichen Vorschriften sind lediglich Mindestanforderungen. Beispiel für ein KündigungsschreibenIm Folgenden haben wir für Sie als Arbeitnehmer ein Muster zusammengestellt, an dem Sie sich orientieren können. Name Arbeitnehmer
Ort, Datum Sehr geehrte/r Frau/Herr xyz, (oder) hiermit möchte ich den mit Ihnen geschlossenen Arbeitsvertrag vom xx.yy.zzzz fristlos kündigen. Damit stehe ich Ihnen mit sofortiger Wirkung (ab xx.yy.zzzz) nicht mehr zur Verfügung. Ich bitte Sie um eine schriftliche Bestätigung zum Erhalt der vorliegenden Kündigung sowie um die Ausstellung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses. Mit freundlichen Grüßen Unterschrift Arbeitnehmer Laden Sie hier kostenlos das Muster für eine Kündigung herunter! Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei nur um ein Muster handelt. Übernehmen Sie dieses daher nicht unverändert. Muster einer Kündigung (.doc) In einer Kündigung sollten Sie dringend erwähnen, welche Art der Kündigung Sie vornehmen, damit keine Missverständnisse entstehen. Darüber hinaus empfiehlt es sich, im gleichen Atemzuge deutlich zu machen, dass ein Arbeitszeugnis gewünscht wird. Mit diesem können Sie sich beim nächsten Job bewerben. Wann ex tunc und wann ex nunc?Ex tunc (Latein: „von Anfang an, rückwirkend“) kennzeichnet ein Ereignis mit Rückwirkung für die Vergangenheit. Dieser terminus technicus findet insbesondere im Zivilrecht seine Anwendung. Das Gegenstück dazu ist "ex nunc", welches ein Ereignis mit Rechtswirkung in die Zukunft meint und eine Rückwirkung ausschließt.
Was heißt ex tunc auf Deutsch?Ex tunc (lat. „von damals an“) bezeichnet in der juristischen Fachsprache die Wirkung ab einem bestimmten früheren Zeitpunkt und bedeutet „von Anfang an“.
Was wirkt ex nunc?Mit der Klausel ex nunc wirkt eine Rechtshandlung „von nun an“ in die Zukunft – eine Rückwirkung ist damit ausgeschlossen. Der Begriff findet bis heute als terminus technicus – also als feststehender Fachausdruck – in der Rechtssprache seine Anwendung.
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